Harry hack

Zeit für Veränderungen

Zeit für Veränderungen

Ein wesentliches Qualitätsmerkmal in der heutigen "lokalen" Demokratie ist es, durch eine möglichst breite Beteiligung möglichst unterschiedlicher Bürgerinnen und Bürger, zu guten Entscheidungen zu kommen.

Aus diesem Grund macht es durchaus Sinn, wenn man die Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Medien befragt und ihnen Gelegenheit gibt, ihre Anregungen und Wünsche an die kommunalen Mandatsträger mitzuteilen.

Die Ergebnisse aus der Diskussion in den Internetforen sollen in Konzepte einfließen, die der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim - als gewähltes und legitimiertes Organ - entwickelt und beschließt.

Im Rahmen des Wahlkampfs zur Gemeinderatswahl 2019 habe ich die Themen der neu gegründeten "Aktiven Liste" gespannt verfolgt. Im Gespräch mit den Kandidaten wurden die Themen "Bürgerbeteiligung" und "Transparenz" immer wieder in den Vordergrund gestellt.

In Zukunft sollen die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in wichtige Entscheidungen einbezogen werden und hierdurch den Gemeinderat in seiner ehrenamtlichen Tätigkeit unterstützen. Hierfür sind entsprechende "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung" zu erarbeiten.

Ich verspreche mir dadurch, dass die Bürgerinnen und Bürger stärker an "ihre" Stadt gebunden werden und damit die kommunale Selbstverwaltung und die lokale Demokratie stärken.

Mit der Einrichtung eines "Bürgerinformationssystems" sollen die Bürgerinnen und Bürger vor wichtigen Entscheidungen des Gemeinderats die Möglichkeit bekommen, ihre Anregungen und Wünsche einzubringen, die dann als Diskussionsgrundlage den kommunalen Entscheidungsträgern "mitgegeben" werden.

Der "Aktiven Liste" stimme ich hier uneingeschränkt in ihrer Aussage zu:

Eine Entscheidung treffen gute Stadträte erst nach wohlwollendem Abwägen von PRO und CONTRA - nach nach Diskussion der Sachlage am Vorabend einer Gemeinderatssitzung - und schon gar nicht nach Parteibuch!

Als Ihr Bürgermeister möchte  mit Ihnen diesen Prozess starten und als "Moderator" die verschiedenen Schritte mit Ihnen gehen.

Auf den Seiten - die in den nächsten Tagen hier nach und nach freigeschalten werden - habe ich mir einige Gedanken gemacht. Sie werden kein "fertiges Konzept" finden, sondern lediglich Denkanstöße, wie der Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und dem Gemeinderat angegangen werden kann.

Ich lade Sie ein, mit mir diesen Prozess gemeinsam anzugehen. 

Dafür benötige ich jedoch Ihre Stimme am 10. Mai 2020!

 
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